Arena Analyse 2021 – Wie der Staat den Markt neu erfindet

Was, abgesehen von noch mehr Pandemie, bringt das Jahr 2021? Welche Veränderungen kündigen sich an oder lassen sich zum Zeitpunkt Jänner 2021 beobachten, wenn man genau hinsieht? Mit solchen Fragen befasst sich – wie jedes Jahr – die Arena Analyse von Kovar & Partners. Das Thema, das wir diesmal durch Befragung von Expert*innen näher untersucht haben: Was wird eigentlich aus der Marktwirtschaft?

Die „Arena Analyse 2021 – Marktwirtschaft neu starten“ wird Ende Jänner als gedruckte Studie vorliegen.

27 Expert*innen haben dazu in schriftlichen Beiträgen und Tiefeninterviews ihr Fachwissen und ihre Beobachtungen beigesteuert.

Vorab erschienen bereits Artikel in der ZEIT („Solls der Staat wieder richten?“, 14. Jänner 2021) sowie im „Standard“ („Zuckererbsen für jedermann“, 15. Jänner 2021).

Wie also sieht die Zukunft der Marktwirtschaft aus? Tatsächlich erleben zumindest Österreich und Europa gerade einen Paradigmenwechsel. Die Rollenverteilung zwischen Staat und Wirtschaft wird wohl dauerhaft neu definiert. Mit einiger Wahrscheinlichkeit wird der Umbruch in eine Form der stärker regulierten Marktwirtschaft münden, wo ein Gerüst an rigiden Vorschriften die Voraussetzung für (hoffentlich wieder kräftiges) Wachstum bildet.

Das bedeutet zunächst eine Abkehr von einer Selbstverständlichkeit, die seit ungefähr 30 Jahren die Politik in den OECD-Staaten und darüber hinaus prägt, nämlich: Der Staat soll sich aus der Wirtschaft heraushalten. Wohlstand schaffen kann nur der Markt, und zwar umso besser, je weniger Regulierungen und Beschränkungen man ihm auferlegt. Was ein vernünftiger Staat ist, der hält sich schlank, macht keine Schulden, hebt wenig an Steuern ein und hält beständig Ausschau, ob er nicht den Unternehmen noch weitere Hindernisse vom Hals schaffen kann.

Was hier beschrieben wird, ist natürlich das neoliberale Credo, das wohl radikalsten vom US-Ökonomen Milton Friedman formuliert wurde, der bereits 1970 schrieb: „Die gesellschaftliche Verantwortung eines Unternehmens besteht darin, immer noch mehr Profit zu machen.“ Politisch wirksam wurde der Neoliberalismus, als Margret Thatcher in Großbritannien und Ronald Reagan in den USA an die Regierung kamen. Hilfreich für die Durchsetzung ihrer Wirtschaftspolitik – das soll nicht vergessen werden – war klarerweise auch die Tatsache, dass im Jahrzehnt davor ein falsch verstandener Keynesianismus zu Ineffizienz, Stillstand und zur Mega-Pleiten von Staatsbetrieben geführt hatte.

Zurück ins Jahr 2021, wo zwar nicht der Kapitalismus, sehr wohl aber der Neoliberalismus zu Grabe getragen wird. Der Staat ist in die Wirtschaft zurückgekehrt. Ohne staatliche Hilfen in nie gekannter Höhe würde der Markt zusammenbrechen. Die Wirtschaft (und ihre Arbeitnehmer) müssen durch die Krise gefüttert werden, wenn nötig, werden Unternehmen auch verstaatlicht, um sie zu retten.

Das ist noch nicht alles: Die EU hat sich vorgenommen, die Klimaziele ernst zu nehmen. Zudem ist auch die Zeit des Welpenschutzes für die Digitalwirtschaft zu Ende. In beiden Fällen wird die Politik (konkret die EU) mit politischen Vorgaben dafür sorgen, dass sich die Unternehmen in die gewünschte Richtung bewegen – zum Beispiel nachhaltig und klimaschonend produzieren, oder Daten nur unter strengen Auflagen nutzen.

Ein Ende der Marktwirtschaft ist das aber keineswegs. Schließlich kann der Staat seine starke Rolle nur durchhalten, wenn das Eingreifen zu mehr Wachstum und Wohlstand führt, wenn er also jene Fehlentwicklungen korrigiert, die zum Versagen des Marktes geführt haben.

Irgendjemand muss schließlich die zwei- und dreistelligen Milliardenbeträge wieder zurückverdienen, mit denen derzeit ein völliger Zusammenbruch der Wirtschaft in Europa verhindert wird. Weshalb die Vorhersage der Expert*innen der Arena Analyse 2021 lautet: Der Staat wird sich in den nächsten Jahren wesentlich stärker in die Wirtschaft einmischen – aber mit dem Ziel, funktionierende Märkte neu zu schaffen.

Sobald die Arena Analyse in gedruckter Form vorliegt, wird sie auch hier als pdf abrufbar sein.