• Andreas Kovar

Wie man Richtlinien zum Leben erweckt?

Verhaltensrichtlinien sind extrem langweilig. In ihrer Langweiligkeit werden sie nur von Testbildern und Clubhouse Treffen übertroffen. Bei den Verhaltensrichtlinien für österreichische Mandatare, ist das nur auf den ersten Blick so.

Spannender ist die Frage, in welchen Fällen das Verhalten von Abgeordneten nicht den geltenden Regeln entspricht. Also wie es die Gesetzgeber*innen mit der Einhaltung von Gesetzen so halten, durch sie selbst und durch Parteifreunde.

Da kommt jetzt die neuen, aber längst überfällige Sammlung an Verhaltensregeln für Austro-Parlamentarier ins Spiel, die seit kurzem vorliegt.

Was es jetzt zu tun ist: Abgeordnete sollten diesen Maßstab fur gutes Verhalten mit der politischen Praxis in ihren Klubs und in ihren Parteien vergleichen. Generell sollte die Rolle der Abgeordneten von ihnen selbst analysiert werden.

Drei Ergebnisse kann ich jetzt schon vorhersagen:

1. Der politische Handlungsspielraum des Parlaments wird überhaupt nicht genutzt, obwohl es etwas bringen würde, weil das für die Bundesregierung beschwerlich wäre.

2. Auffallen würde, dass die Parteiräson der Rolle als Volksvertreter widerspricht.

3. Eine zwangsläufige Änderung des Selbstverständnisses würde eine Verhaltensänderung nach sich ziehen.

So gesehen ist die Verhaltensrichtlinien für Abgeordnete, wenn ihr Taten folgen, ein revolutionäres Papier und gar kein langweiliges.

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