Die Idee und ihre Entstehung des Demokratieforums
Im Verfassungsjubiläumsjahr 2020 hat der Oberösterreichische Landtag auf Anregung seines damaligen Präsidenten Wolfgang Stanek gemeinsam mit der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) ein Demokratieprojekt initiiert weitergeführt. Alle interessierten und engagierten Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Medien wurden eingeladen, sich zu beteiligen.
Auf der Online-Plattform Demokratieforum wird über aktuelle politische Veränderungen, Risiken und Chancen diskutiert. Gemeinsam werden konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie ausgearbeitet. Die Ergebnisse werden in den OÖ Landtag eingebracht und allen anderen Landtagen, dem Bundesrat und dem Nationalrat übermittelt.
Das Demokratieforum ist in Oberösterreich entstanden. Es richtet sich an alle an der Entwicklung der Demokratie Interessierten, im Land, bundesweit in ganz Österreich und darüber hinaus.
Initiatoren und Unterstützer
Das Demokratieforum wurde vom Oberösterreichischen Landtag gemeinsam mit der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich auf Anregung des damaligen Präsidenten des Oberösterreichischen Landtags Wolfgang Stanek initiiert und mit Unterstützung von Landtagspräsident Max Hiegelsberger weiterentwickelt.
Geplant, organisiert und unterstützt wird das Demokratieforum von Kovar & Partners und eComitee.
Bauanleitungen für eine starke Demokratie
Aus den Diskussionen des Demokratieforums ergaben sich vier Handlungsfelder, in denen Maßnahmen gesetzt werden müssen, um Fehlentwicklungen zu korrigieren und die Demokratie in Österreich zu stärken. Diese vier Handlungsfelder lassen sich so zusammenfassen:
Probleme lösen
Die Menschen sind letztendlich an einer Politik interessiert, die in der Lage ist, Probleme zu lösen. Wo das nicht der Fall ist, leidet auch der Glaube an die Tauglichkeit der Demokratie insgesamt.
Wissen schafft Vertrauen
Einsehbare und nachvollziehbare politische Abläufe stärken die Demokratie.
Machtmissbrauch ist abstoßend
Wenn sich gewählte RepräsentantInnen nicht an die Spielregeln halten, werden die übrigen Player sehr schnell das Spiel insgesamt ablehnen.
Mitwirkung schafft Akzeptanz
Wo Menschen aktiv in politischen Entscheidungen eingebunden sind, wächst die Bereitschaft, das Ergebnis zu akzeptieren, vor allem aber die Art des Zustandekommens als legitim und wünschenswert einzustufen.
Wie ist das Grünbuch entstanden?
Online-Beteiligungsprojekt
Auf Initiative des Oberösterreichischen Landtags und der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich haben Bürger*innen und Politiker*innen ein Grünbuch für eine starke Demokratie erarbeitet.
Das Grünbuch beschreibt die Risiken und Chancen und alle Vorschläge und Empfehlungen für politische Maßnahmen. Das Grünbuch wird dem Oberösterreichischen Landtag vorgelegt und allen anderen Landtagen, dem Bundesrat und dem Nationalrat übermittelt.
Fahrplan
So wurde das Grünbuchs erarbeitet
Veröffentlichung des Grünbuchs Demokratieforum - Demokratinnen und Demokraten für eine starke Demokratie
Mai 2022
Online-Beteiligungsplattform
Demokratie braucht Demokratinnen und Demokraten
Im Demokratieforum werden demokratiepolitische Verbesserungen diskutiert und ihre Umsetzung angestoßen. Wir nutzen die Digitalisierung, um die Demokratie zu stärken und weiterzuentwickeln.
Das Demokratieforum ist ein öffentlicher digitaler Raum für Bürger*innen, Expert*innen und Politiker*innen aller Parteien. In unserem ePartizipations-Arbeitsbereich und mit Video-Konferenzen arbeiten wir online an Lösungen.
Das Demokratieforum lebt von der Motivation politisch engagierter Bürger*innen in ganz Österreich und darüber hinaus. Unsere Bitte, machen Sie das Projekt Demokratieforum auch zu Ihrem Projekt.
Das war der Online-Kongress Demokratieforum 2021
Mehr Demokratie, mehr Wissen, mehr Vertrauen
18., 21. und 26. Januar 2021
Bürger*innen, Expert*innen und Politiker*innen treffen zusammen und diskutieren über
mehr Demokratie und den Schutz vor autoritären Entwicklungen,
mehr Wissen und journalistisches Engagement gegen Falschinformationen,
mehr Vertrauen und konkrete Maßnahmen gegen Machtmissbrauch.
Mit Wolfgang Stanek, Präsident des Oberösterreichischen Landtags
Dr.in Maria-Margarethe Berger, war langjährige Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Justizministerin und Richterin am Europäischen Gerichtshof
Univ.-Prof. Dr. Peter Reichl, Fakultät für Computer Wissenschaften, Universität Wien
Mag. Harald Sonderegger, Präsident des Vorarlberger Landtags
Mag.a Eva Linsinger, Innenpolitik-Chefin beim Nachrichtenmagazin profil, Buchveröffentlichung: Alles nur Fake! Journalismus in den Zeiten von Postdemokratie, Message Control und Rechtspopulismus
Stefan Kappacher, ORF-Redakteur, Leiter des Ö1-Medienmagazins #doublecheck
Mag. Gerald Mandlbauer, Chefredakteur der OÖNachrichten
Walter Osztovics, Geschäftsführer bei Kovar & Partners, zuvor langjähriger Redakteur bei österreichischen und deutschen Zeitungen
Hans Bürger, ORF-ZiB-Ressortleiter für Inland/EU; Buchveröffentlichungen: Wir werden nie genug haben; Selbstverständlich ist nichts mehr
Franz Eisl, Bürgermeister von St. Wolfgang
Univ.-Prof. Dr. Andreas Janko, Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften, Johannes Kepler Universität Linz
Ing. Dr. Friedrich Pammer, Direktor des Oberösterreichischen Landesrechnungshofs
Mag.a Barbara Eidenberger, Redakteurin Innenpolitik, Oberösterreichische Nachrichten